21 August 2017    
 
 
 
 
 
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   Saubere HändeWo passiert was? MedienBezirksblätter2014-06-02 von BB
Druckansicht generelle Unschuldsvermutung

Von: Online Team Bezirksblatt
An: Franz Stieger
Datum
: 02.06.2014 9:40
Betreff
: Offlinenahme Ihres Beitrags

Sehr geehrter Herr Stieger,

Bei einer Routinekontrolle wurden wir auf folgenden auf Ihrem Regionauten-Profil veröffentlichten Beitrag aufmerksam:

http://www.meinbezirk.at/krems-an-der-donau/chroni...

Der genannte Betrag wird unter Verweis auf die Punkte 6. und 8. sowie 13.5. unserer AGB und des Verhaltenskodex gelöscht.

Mit der Bitte um Kenntnisnahme und mit freundlichen Grüßen

Ihr meinbezirk.at-Team


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ABGB der Bezirksblätter:

6. EINSTELLEN VON INHALTEN UND PFLICHTEN DES NUTZERS:

6.1. Jeder registrierte Nutzer hat verschiedenste Möglichkeiten Inhalte, wie z.B. Texte, Bilder, Videos und Hyperlinks, die nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese ANB, das Ansehen der Betreiberin bzw. den meinbezirk.at / woche.at-Verhaltenskodex verstoßen, mit Hilfe der von der Betreiberin zur Verfügung gestellten Dienste einzustellen und zu veröffentlichen. Die Betreiberin stellt dem Nutzer in diesem Zusammenhang lediglich Speicherplatz zur Verfügung, um seine Inhalte zu veröffentlichen und anderen Nutzern zugänglich zu machen.


6.2. Die von Nutzern eingestellten Inhalte werden von der Betreiberin grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung der Betreiberin dar; die Betreiberin distanziert sich deshalb ausdrücklich von den Inhalten, die von den Nutzern auf meinbezirk.at / woche.at eingestellt werden.

6.3. Die Betreiberin überprüft eingestellte Inhalte der registrierten Nutzer nur dann auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit, wenn sie auf diese Inhalte hingewiesen wird oder auf andere Weise davon Kenntnis erlangt, dass bestimmte Inhalte gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und/oder die Rechte Dritter verletzen.

6.4. Die Betreiberin behält sich vor, Inhalte ohne Angabe von Gründen zu löschen oder den Zugang dazu zu sperren. Der Betreiberin stehen alle Rechte an der Auswahl, Koordinierung, Anordnung und Erweiterung der Inhalte zu.

6.5. Für den Inhalt eines vom Nutzer veröffentlichten Inhalts ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich.

6.6. Der Nutzer darf die Dienste von meinbezirk.at / woche.at nur sachgerecht nach Maßgabe dieses Vertrages und unter Beachtung des österreichischen Rechts nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet, (a) den Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte einzustellen oder auf solche Informationen und Beiträge durch Hyperlink zu verweisen, die gegen Rechte Dritter verstoßen oder rechtswidrig sind (z. B. Verstöße gegen Persönlichkeits-, Urheber-, Marken-, Wettbewerbsrecht sowie sonstige Rechte Dritter); (b) den Dienst nicht zur Übermittlung von Inhalten zu nutzen, die beleidigenden oder verleumderischen Charakter haben oder mit denen nicht erweislich wahre Tatsachenbehauptungen über Dritte verbreitet werden, die dazu geeignet sind, Dritte verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen sowie Informationen, die geeignet sind, den Kredit eines anderen zu gefährden oder sonstige Nachteile für dessen Erwerb oder Fortkommen herbeizuführen; (c) bei der Nutzung der Dienste und Services von meinbezirk.at / woche.at die gesetzlichen Bestimmungen und die Rechte Dritter zu wahren. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, durch Nutzerbeiträge unrichtige und/oder kreditschädigende und/oder sittenwidrige und/oder sonstige gesetzwidrige Inhalte zu veröffentlichen. Der Nutzer verpflichtet sich, die Ehre, Privatsphäre und Integrität anderer Menschen zu wahren. Er verpflichtet sich, keine Inhalte, Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte zu veröffentlichen, die gesetzlichen Bestimmungen zuwiderlaufen, insbesondere rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch, sind, Dritten Schaden zufügen oder unrichtig sind; (d) keine Inhalte in Nutzerbeiträgen zu veröffentlichen, zu deren Weitergabe der Nutzer nicht berechtigt ist (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen ö.ä.). (e) über den Dienst keine jugendgefährdenden Medien sowie Informationen, die pornografisch, sittenwidrig oder in sonstiger Weise als anstößig einzuordnen sind, anzubieten oder zur Verfügung zu stellen; (f) keine Massen-E-Mails oder Werbe-E-Mails mittels des nach diesem Vertrag zur Verfügung gestellten Dienstes an Dritte zu versenden, die dies nicht wünschen oder für deren Versendung die Rechtsgrundlage fehlt ("Unsolicited Bulk/Commercial E-Mail"); (g) den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und insbesondere sicherzustellen, dass seine Systeme, Inhalte, Skripte oder Programme so gestaltet sind, dass von diesen keine Gefahr auf den Betrieb anderer Systeme ausgehen können. Untersagt ist die Verwendung von automatisierten Mechanismen, Software, Robots/Crawler oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung von meinbezirk.at / woche.at. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf meinbezirk.at / woche.at angebotenen Dienste von der Betreiberin zur Verfügung gestellt werden. Nutzer dürfen keine von der Betreiberin generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Inhalte und Dienste von meinbezirk.at / woche.at eingreifen. Desweiteren untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der meinbezirk.at / woche.at-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten. (h) die Sicherung (Backup) seiner auf meinbezirk.at / woche.at übermittelten Beiträge und Daten selbstverantwortlich auf eigenen Systemen vorzunehmen; dies gilt auch für neu einzustellende Inhalte, die bei dem Vorgang des Einstellens unter Umständen verloren gehen können; (i) mittels des Dienstes keine Propagandamittel einer vom Verfassungsgerichtshof für verfassungswidrig erklärten Partei oder andere, verbotener Propagandamittel sowie Schriften zu verbreiten, die zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine der vorbezeichneten Gruppen beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden; (j) mittels des Dienstes keine Informationen zu verbreiten, die lediglich der Kundgabe eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses dienen; (k) mittels des Dienstes keine Informationen zu verbreiten, mit denen Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken angeboten und/oder beworben werden, wenn mit den Nutzer die Verbreitung von Werbung nicht ausdrücklich als Vertragsbestandteil vereinbart wurde; (l) mittels des Dienstes keine Informationen zu verbreiten, mit denen Drogen, Betäubungsmittel und bewusstseinsverändernde Stoffe, Tabakwaren, Waffen und Waffenzubehör, Hard- und Software zur Entschlüsselung urheberrechtlich geschützter Informationen und Inhalte sowie sonstige Artikel angeboten und/oder beworben werden, deren Bewerbung und/oder Verkauf gesetzlichen Einschränkungen oder Verboten unterliegt; (m) mittels des Dienstes keine Informationen und/oder Dateien zu verbreiten, die Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere Computerviren, Würmer und Trojaner.

6.7. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, (a) über seine Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität oder mehreren Nutzernamen anzumelden, (b) weder persönliche Daten noch andere Informationen anderer Nutzer, gleich auf welche Art und Weise, zu verwenden und keine Seitenaufrufe künstlich zu generieren, indem Dritte durch Ketten-E-Mails oder auf andere Weise hierzu aufgefordert werden.


8. NUTZUNG VON INFORMATIONEN UND INHALTEN / DATENBANKNUTZUNG:

8.1. Der Nutzer gewährt der Betreiberin mit dem Einstellen von Inhalten, wie z.B. Beiträgen, Texten, Bildern und Videos ein unentgeltliches, inhaltlich, räumlich und zeitlich unbeschränktes, wiederholtes nicht exklusives Nutzungsrecht an den jeweiligen Beiträgen und auch an den einzelnen Bestandteilen davon. Die Nutzungsberechtigung der Betreiberin umfasst alle Verwertungshandlungen einschließlich des Rechtes auf Bearbeitung in jedem möglichen als auch zukünftig möglichen technischen Verfahren print, online, mobile und in möglichen weiteren Verwertungswegen. Die Betreiberin ist unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und des Persönlichkeitsrechts des Nutzers daher insbesondere berechtigt, die eingestellten Inhalte für eigene - auch kommerzielle - Zwecke zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu übersetzen, drahtgebunden oder drahtlos auf Abruf zur öffentlichen Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht), zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen, sowie in Printmedien aller Art (insbesondere Zeitungen und Zeitschriften) zu nutzen, sowie weiters auch - sei es entgeltlich oder unentgeltlich - an Dritte zu überlassen. Zur Bearbeitung der von Nutzern bereitgestellten Inhalte ist die Betreiberin insoweit berechtigt, als dies zur grafischen Darstellung, aus redaktionellen Gründen und/oder zur Verbindung mit anderen Werken erforderlich ist. 8.2. Sofern der Betreiberin Rechte eingeräumt wurden, ist sie zwar zur Nutzung berechtigt, jedoch zur Ausübung dieser Rechte nicht verpflichtet. 8.3. Die Betreiberin kann alle ihr eingeräumten Rechte gänzlich oder teilweise, entgeltlich oder unentgeltlich Dritten übertragen. 8.4. Die der Betreiberin hiermit eingeräumten Nutzungs- Bearbeitungs- und Verwertungsrechte gehen auf deren Rechtsnachfolger über. Die Rechtseinräumung bleibt auch im Übrigen von einer Änderung der Beteiligungsverhältnisse an der Betreiberin unberührt. Durch Widerruf oder Kündigung oder Löschung von Beiträgen durch den Nutzer werden die Rechte der Betreiberin an den Beiträgen nicht berührt. 8.5. Bei Lichtbildern/Fotos, die der Nutzer in einem Nutzerbeitrag oder sonst auf meinbezirk.at / woche.at veröffentlicht haftet der Nutzer dafür, dass weder durch die Nutzung des Fotos gemäß den vorstehenden Absätzen noch durch das/die Foto(s)/Lichtbild(er) selbst in Rechte Dritter eingegriffen wird, sowie dafür, dass die Zustimmung abgebildeter Personen zur Veröffentlichung vorliegt. 8.6. Falls der Nutzer selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von ihm eingegebenen Inhalt ist, haftet er der Betreiberin dafür, dass der über den Inhalt Berechtigte sich mit der Übertragung der Rechte gemäß den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat. 8.7. Die auf meinbezirk.at / woche.at von der Betreiberin angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich und/oder durch andere Schutzrechte (zB Marken-, Patentrechte) geschützt. Ihre Nutzung unterliegt daher den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Dieses gilt auch für Inhalte, die von anderen Nutzern eingestellt / veröffentlicht werden. Jegliche Verwendung dieser Inhalte, insbesondere deren Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, öffentliche Zurverfügungstellung durch den Nutzer ist lediglich mit ausdrücklicher Genehmigung der jeweiligen Rechteinhaber erlaubt. Möchte der Nutzer diese Inhalte verwenden, so hat er die entsprechenden Genehmigungen durch die Rechteinhaber selbst, auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko einzuholen.

8.8. Die Vervielfältigung oder Verwendung der auf meinbezirk.at / woche.at veröffentlichten Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung der Betreiberin nicht gestattet; eigene Beiträge des Nutzers sind von dieser Regelung ausgenommen. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten sowie auch das teilweise oder vollständige Einlesen der Daten in Datenbanken, sowie die Analyse von Begriffen, um ihre Struktur und Beziehungen auf der Ebene der Morphologie, Syntax oder Semantik darzustellen (sog. "parsen"), ist nicht gestattet.

 

8.9. Soweit über das online-Angebot von meinbezirk.at / woche.at auf Anzeigen-Datenbanken zugriffen werden kann, gewährt meinbezirk.at / woche.at dem Nutzer das nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der in der Anzeigen-Datenbank von den Inserenten veröffentlichten Inhalte. Der Nutzer hat das Recht, in der Datenbank über die zur Verfügung gestellten Suchmasken und -hilfen zu recherchieren und die dabei erzielten Ergebnisse ausschließlich für den eigenen Gebrauch oder zur Erfüllung seiner beruflichen Pflichten zu verwenden. Die Übernahme von Anzeigen aus Anzeigen-Datenbanken durch den Nutzer in andere Medien und deren Veröffentlichung oder Verbreitung in anderen in anderen Medien ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung der Betreiberin nicht gestattet. Die über die Anzeigen-Datenbank zugänglichen Inhalte und Angebote werden durch die von den Inserenten getätigten Einschaltungen bestimmt. Für die Aktualität der über die Anzeigen-Datenbank zugänglichen Angebote ist die Betreiberin nicht verantwortlich.


13.5. Hat der Nutzer gegeben die Pflichten gemäß Punkt 6.6., 6.7., 7. oder 8. Verstoßen kann die Betreiberin die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen: - Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, - Ausspruch einer Abmahnung oder - Sperrung des Zugangs zu einzelnen oder sämtlichen Diensten von meinbezirk.at / woche.at.



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