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   Saubere HändeWo passiert was? AUA - Ausserparlamentarischer BürgeruntersuchungssausschussFall BMJPilnaceks Qualtätsjustiz2014-07-16 an Brandstetter
Druckansicht generelle Unschuldsvermutung

Gesendet: Mittwoch, 16. Juli 2014 um 08:27 Uhr
Von: "Bernhard Lassy - Saubere Hände - Präsident" <praesident@saubere-haende.org>
An: "Univ.Prof. Dr. Wolfgang Brandstetter - BM für Justiz" <post@bmj.gv.at>
Cc: "Mag. Christian Pilnacek - Sektionschef Justizministerium" <christian.pilnacek@justiz.gv.at>, "Dr. Norbert Klaus - Gerichtspräsident LG Krems" <norbert.klaus@justiz.gv.at>, "Dr. Eva Klaus - Abteilung Gewerberecht" <eva.klaus@noel.gv.at>, "Vizepräsident Dr. Richard Simsalik" <richard.simsalik@justiz.gv.at>, "Mag.a Irene Strebl - Richterin am LG Wien" <irene.strebl@justiz.gv.at>, franz-stieger@gmx.at
Betreff: GZ: 8 Cg 48/13g: der nächste unglaubliche Fall des amtsmißbräuchlichen Versuches eine Bürgerin durch Besachwalterung um Ihre Rechte zu bringen

Sehr geehrter Herr BM Dr. Brandstetter,

ich muss inzwischen davon ausgehen, dass es eine sehr hohe Dunkelziffer von übelsten Versuchen gibt, Bürgerinnen und Bürger um Ihre Rechte zu bringen in dem man diese besachwaltert.

Mag.a Öxxxxx ist ein hervorragendes Beispiel, da Frau Mag.a Öxxxx sicher keine Person ist, die zu besachwaltern ist, es sei denn dass die Besachwalterung lediglich dazu dient eine Person mit behauptetem verdichtetem Rechtsbewußtsein ( so werden vermeintliche Querulanten im Beamtenjargon bezeichnet wie sicherlich bekannt ist), aus dem Verkehr zu ziehen. Frau Mag.a Öxxxx ist ist sicher keine Querulantin sondern eine Person die mit allen legalen Mitteln um Ihr Recht kämpft, da seitens der Justiz offenbar nicht das geringste Interesse besteht dieses auf Grund ordentlicher, rechtmäßiger Verfahren sicher zu stellen.

Ich bitte Sie daher auch diesen Fall mit besonderer Sorgfalt zu behandeln und die meiner Meinung nach amtsmißbräuchlichen Vorgänge abzustellen und vor allem die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

@Pilnacek:  Wieder mal ein hervorragendes Beispiel für die von ihnen behauptete Qualität der Justiz, sie meiner Meinung nach intrigante Unperson. Da Qualität lediglich definierte Eigenschaft beschreibt und irrtümlich meistens mit "gut" übersetzt wird wird es sogar stimmen. Umso zynischer sind Ihre Anmerkungen  -  den Ihre Qualitätsjustiz hat offenbar Ihrer Meinung nach vordefinierte Eigenschaften die einigen wenigen passen wird  -  für die meisten ist die Justiz aber unerträglich weit weg von einem gesunden Rechtsempfinden. Wann darf Herr Stieger mit Ihren detaillierten Ausführungen rechnen?


Wie lange muss man übrigens in Krems noch die meiner Meinung nach kriminelle OGH-bestätigte Schande der Justiz, LG-Präsident Dr. Norbert Klaus, ein absolut herausragendes Qualitätsmerkmal "Ihrer" Justiz, ertragen. Wie lange muss man noch zusehen, wie dieser Richter Tag für Tag das Ansehen der Justiz beschädigt. Der meiner Meinung nach schwerst alkoholkranke Lügner Dr. Klaus sollte schleunigst aus dem Verkehr gezogen werden. Schon eine einfache Überprüfung der Leberwerte würde mit Sicherheit den jahrelangen Alkoholmißbrauch, der sogar im LG Krems selbst stattfand, aufzeigen. Die hätte sicher der Amtsarzt nach dem Führerscheinentzug beantragen müssen, geschehen ist nichts.

@Dr. Simsalik: wann darf ich mit Ihrer werten Antwort rechnen? Sie sprechen ein unbegründetes Hausverbot aus und sind offenbar nicht in der Lage oder gewillt irgendwie sicher zu stellen, dass ich zu meinem Recht komme. Statt dessen unterstützen Sie die OGH-bestätigte Schande der Justiz Dr. Klaus  -  und stellen sich damit voll hinter sein Verhalten und mutieren damit meiner Meinung nach ebenfalls zu einer Schande der Justiz in dem Sie sich auf eine Stufe mit der OGH-bestätigten Schande der Justiz stellen. Sind Sie auch eines der Qualitätsmerkmale der Pilnacekschen "Qualitätsjustiz"?


Beste Grüße
Bernhard Lassy
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Ing. Bernhard Lassy, MSc.(OU) - Präsident - www.saubere-haende.org
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten
praesident@saubere-haende.org

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