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   Saubere HändeWo passiert was? Besachwalterung & PsychiatrierungFall P.2014-07-16 an Fuchs
Druckansicht generelle Unschuldsvermutung

Gesendet: Mittwoch, 16. Juli 2014 um 09:26 Uhr
Von: "Bernhard Lassy - Saubere Hände - Präsident" <praesident@saubere-haende.org>
An: "Mag. Clemens Fuchs - Richter" <clemens.fuchs@justiz.gv.at>
Cc: "Univ.Prof. Dr. Wolfgang Brandstetter - BM für Justiz" <Ministerbuero@bmj.gv.at>, "Mag. Christian Pilnacek - Sektionschef Justizministerium" <christian.pilnacek@justiz.gv.at>, "Univ.Doz. Dr. Kurz Mezaros - Sachverständiger" <kurt.meszaros@eunet.at>, "Prof. Dr. Christian Reiter" <christian.reiter@gmsv.at>, "Dr. Eva Klaus - Abteilung Gewerberecht" <eva.klaus@noel.gv.at>, "Dr. Norbert Klaus - Gerichtspräsident LG Krems" <norbert.klaus@justiz.gv.at>, "Mag. Vrabl-Sanda - Leiterin der Korruptionsstaatsanwaltschaft" <WKStA.Leitung@justiz.gv.at>
Betreff: Fw: 1.7.2014 kurz nach 8:0

Werter Fuchs,
bis wann ist mit Ihren Antworten zu rechnen? Hat es Ihnen die Rede verschlagen sie meiner Meinung nach arrogante personifizierte Unhöflichkeit. Ich rechne bis Freitag mit Ihren Antworten und würde dann gerne eine ordentliche nachvollziehbare Begründung für Ihre Vorgehensweise sehen. Ich stelle mal den Verdacht in den Raum, dass Sie meiner Meinung nach in irgend einer Weise von der Beauftragung des Sachverständigen profitieren, denn anders ergibt das neuerlich angeforderte Gutachten keinen Sinn der nachvollziehbar wäre. Das würde natürlich in irgend einer Form auch bedeuten, dass die Beauftragung des SV generell zu hinterfragen ist. Es wäre auch nicht das erste Kick-Back-Vergehen innerhalb staatlicher Organisationen dass ans Tageslicht kommen würde.

@Pilnacek: Sie meiner Meinung nach intrigante perfide Person, wann gedenken Sie sich in Bewegung zu setzen um den Saustall im BMJ aufräumen zu beginnen?


@BM Dr. Brandstetter: Ist dass wirklich der Zustand den Sie als verantwortlicher Minister nach aussen vertreten können oder sehen Sie auch deutliches Verbesserungspotential? Wie viele Beauftragungen zur Begutachtung hat Dr. Mezaros im Laufe der letzten 5 Jahre erhalten und welche Richter haben den Auftrag gegeben. Der Fall der OGH-bestätigten Schande der Justiz, LG-Präsident Dr. Norbert Klaus belegt ja einer persönlichen Meinung nach ganz eindeutig, dass sich renommierteste Sachverständige von der Justiz mißbrauchen lassen um Recht zu beugen und dabei noch gutes Geld verdienen.


Dokumentation: www.saubere-haende.org/typo3/index.php

Beste Grüße
Bernhard Lassy
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Ing. Bernhard Lassy, MSc.(OU) - Präsident - www.saubere-haende.org
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten
praesident@saubere-haende.org

 


Gesendet: Freitag, 11. Juli 2014 um 18:21 Uhr
Von: "Bernhard Lassy - Saubere Hände - Präsident" <praesident@saubere-haende.org>
An: "Mag. Clemens Fuchs - Richter" <clemens.fuchs@justiz.gv.at>
Cc: "Univ.Prof. Dr. Wolfgang Brandstetter - BM für Justiz" <Ministerbuero@bmj.gv.at>, "Mag. Christian Pilnacek - Sektionschef Justizministerium" <christian.pilnacek@justiz.gv.at>, "Dr. Eva Klaus - Abteilung Gewerberecht" <eva.klaus@noel.gv.at>, "Dr. Norbert Klaus - OGH bestätigte Schande der Justiz - LG Präsident Krems" <norbert.klaus@justiz.gv.at>, "M. Poddany" <mppm1@gmx.at>
Betreff: 1.7.2014 kurz nach 8:0

Werter Mag. Fuchs,
sie konnten mich zwar aus "Ihrem", von Steuerzahlern finanzierten Buro hinauskomplementieren  -  nützen wird Ihnen dass sicher nichts.

Es war einfach übel zu sehen, wie ein von Steuergelder bezahlter Staatsdiener, mit einer unglaubliche frechen Arroganz am Parteientag einfach in seinen Akten herumstöbert statt zu fragen was er tun darf. Ich denke es ist dringend notwendig, dass Ihnen Manieren und ein höfliches Benehmen beigebracht wird.

Nun zu meine Fragen:

  1. wie kommen Sie dazu Frau Poddany derart unfreundlich zu behandeln?

  2. Warum bekommt Frau Poddany nicht die gewünschen Akteneinsicht?  Was ist mit dem ELAK-System, der Akt müsste eigentlich elektronisch erfasst sein. Wenn nicht warum nicht?

  3. Was haben Sie am Gutachten auszusetzen, dass gerade mal ein Monat alt ist? Wer zahlt das von Ihnen neu angeforderte Gutachten und was soll das Ziel sein. Der bestellte Gutachter ist ja bekannt dafür. dass Bürger denen man die Bürgerrechte wegnehmen will bei ihm nur geringe Chancen haben. Sie wollen Frau Poddany ernsthaft besachwaltern lassen? Eine gesunde kluge Frau die zwei Kinder groß gezogen hat? Wasfür eine meiner Meinung nach üble Person sind Sie denn, ein Glanzlicht des Justizapparates?

@Pilnacek, sie meiner persönlichen Meinung nach intrigantes Arschloch, wann werden Sie etwas tun um die von Ihnen behauptete Qualitätsjustiz Realität werden zu lassen? Oder ist die Justiz genau in dem Zustand wie sie sein soll, ein zum Teil politisch gesteuerter Haufen von korrupten Staatsanwälten und Richtern die dafür eingesetzt werden redliche Bürger mundtot zu machen?

@Pleischl, für sie gilt mehr oder weniger das gleiche wir für den Pilnacek,  sind Sie stolz?

@BM Dr. Brandstetter, wie lange muss Krems noch die OGH-bestätigte Schande der Justiz ertragen. Ist es tatsächlich so, dass man solch meiner Meinung nach korrupte kriminelle Menschen auf ehrliche Staatsbürger los lässt. Es muss doch möglich sein, eine solch unmögliche Person wie LG-Präsident Dr. Klaus in Pension zu sendenm sein Amt kann er auf Grund des massiven Reputationsverlustes so und so nicht mehr ausfüllen. Wer respektiert einen Schwerstalkoholiker der die Justiz zu seinem Vorteil einspannt.

Beste Grüße
Bernhard Lassy
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Ing. Bernhard Lassy, MSc.(OU) - Präsident - www.saubere-haende.org
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten
praesident@saubere-haende.org

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