22 October 2017    
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
   Saubere HändeWo passiert was? Fall Karnicar2014-08-19 an Bürgermeister
Druckansicht generelle Unschuldsvermutung

Gesendet: Dienstag, 19. August 2014 um 11:35 Uhr
Von: "Bernhard Lassy - Saubere Hände - Präsident" <praesident@saubere-haende.org>
An: "Franz Josef Smrtnik - Bürgermeister Eisenkappel-Vellach" <FranzJosef.Smrtnik@ktn.gde.at>
Betreff: Grundgrenzen - Problematik

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Smrtnik,
eine Mitbürgerin ihrer Gemeinde, Frau Marica Karnicar, ist mit der Bitte um Hilfe an uns herangetreten.


Ich würde mich mit Ihnen gerne wegen grundsätzlicher Dinge austauschen, die hinter Streitigkeiten stecken die vielerorts vom Zaun brechen und die Nachbarschaften und ganze Gemeinden vergiften.

Es geht um das Grundbuch, dass zügig in den Grenzkataster (elektronisches Grundbuch) übergeführt gehört. Die Bestrebungen gibt es seit 1968, die Fortschritte sind zum Teil ganz beachtlich, aber es gibt auch noch sehr viel zu tun.


Wie sieht es denn in Ihrer Gemeinde aus? Gibt es Bestrebungen, für aktuelle und künftige Generationen zügig Rechtssicherheit zu schaffen, in dem Grundstücke in das elektronische Grundbuch übernommen werden? Wenn ich es recht sehe, ist in Ihrer Gemeinde diesbezüglich viel zu tun.


Es gibt einen aktuellen sehr bedenklichen Anlass, der sogar mit einer Körperverletzung von Frau Karnicar endete. Hintergrund ist eben eine Grundstücksgrenze bezüglich der gestritten wird. Laut meinen Informationen wurden vom Nachbarn von Frau Karnicar, dem Beamten Herbert Piroutz, Grenzsteine entfernt. Diesbezüglich gibt es sogar bei der Polizei Aktenvermerke. Herr Piroutz scheint auch einfach einen Zaun errichtet zu haben um Fakten zu schaffen, seine Antwort diesbezüglich wird hoffentlich bald eintreffen. Ich finde es jedenfalls unerhört, dass ein Landesbeamter in dieser Art und Weise agiert und offensichtlich eine Machtposition ausspielt, dass sich bei mir der Verdacht aufdrängt es könnte sich um Amtsmissbrauch handeln. Ich möchte aber nicht vorgreifen und werde noch sehen, ob sich mein erster Eindruck verstärkt, oder ob Herrn Proutz unrecht getan wird.

Die Dokumentation zu dieser Angelegenheit ist hier mit den ersten Dokumenten begonnen worden und wir werden uns auf möglichst faire Art und Weise bemühen sehr viel Licht in die Angelegenheit zu bringen. Ich gehe davon aus, dass Sie dabei maßgeblich mithelfen können.

Beste Grüße
Bernhard Lassy
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Ing. Bernhard Lassy, MSc.(OU) - Präsident - www.saubere-haende.org
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten
+43 680 2260 712 - praesident@saubere-haende.org

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