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   Saubere HändeWo passiert was? AUA - Ausserparlamentarischer BürgeruntersuchungssausschussFall BMJPilnaceks Qualtätsjustiz2014-09-19 an Jennewein
Druckansicht generelle Unschuldsvermutung

Gesendet: Freitag, 19. September 2014 um 02:16 Uhr
Von: "Bernhard Lassy - Saubere Hände - Präsident" <praesident@saubere-haende.org>
An: "Dr. Klaus Jennewein - Strafrichter LG-Innsbruck" <klaus.jennewein@justiz.gv.at>
Cc: "Dr. Norbert Klaus - OGH-bestätigte Schande der Justiz, erster amtlich anerkannter Nachrinker - Gerichtspräsident des LG Krems" <norbert.klaus@justiz.gv.at>, "Dr. Eva Klaus - Abteilung Gewerberecht" <eva.klaus@noel.gv.at>, "Mag. Christian Pilnacek - Sektionsleiter Qualitätsjustiz" <christian.pilnacek@justiz.gv.at>, "Ricard. Peyerl" <ricardo.peyerl@kurier.at>, "Dominik Schreiber" <dominik.schreiber@kurier.at>, "Univ.Prof. Dr. Wolfgang Brandstetter - BM für Justiz" <minister.justiz@bmj.gv.at>
Betreff: Kurierartikel: Ein Land sieht rot: Österreicher werden immer aggressiver

Sehr geehrter Herr Dr. Jennewein,
sie werden im Kurier-Artikel wie folgt zitiert:  ""Die Bedrohungen nehmen zu", sagt der Innsbrucker Strafrichter Klaus Jennewein. Es sind in der Regel die "klassischen Justizopfer" bzw. jene, die sich als solche fühlen. "Richter entscheiden nach objektiven Beweisergebnissen, der Betroffene hat das aber subjektiv ganz anders erlebt."".
kurier.at/chronik/oesterreich/ein-land-sieht-rot-oesterreicher-werden-immer-aggressiver/85.350.382

Auf Grund unserer umfangreichen Dokumentationen widerspreche ich Ihren Ausführungen. Es mag schon sein, dass es in Ihrem Gerichtssaal fair zu geht, es gibt aber auch ganz andere Zustände.


Ihr Kollege, die OGH-bestätigte Schande der Justiz, erster amtlich anerkannter Nachtrinker und des Vandalismus beschuldigter Kremser LG-Präsident Dr. Norbert Klaus ist ein ganz besonderes Beispiel wie es eben nicht laufen sollte. Ich weiß nicht ob Sie die Zustände am Kremser Landesgericht kennen, die haben jedenfalls nichts mit einer ordentlichen akzeptablen Justiz zu tun.


Selbst höchste Politiker haben ein sehr differenziertes Bild  -  z.B. die verstorbene Nationalratspräsidentin Mag. Prammer meinte am 30.1.2011 im Parlament:  "Machen Sie sich keine Sorgen, die Strukturen in Österreich funktionieren noch ganz gut   -    bis auf die Justiz!".

Dokumentation zu Dr. Klaus    www.saubere-haende.org/typo3/index.php

Eines seiner Justizopfer  -  Franz Stieger  -  www.saubere-haende.org/typo3/index.php

Ein weiterer sehr übler Fall von versuchter Besachwalterung bei der sich die Richterin Mag. Auer über einige OGH-Entscheidungen einfach hinwegsetzt und Grundrechte von Bürgern schlichtweg einfach ignoriert:  www.saubere-haende.org/typo3/index.php

Sehr krass ist auch die Angelegenheit rund um Herrn Holzinger:   www.saubere-haende.org/typo3/index.php


Der Umgang mit Elmar Battlogg in Vorarlberg spottet jeder Beschreibung:  www.saubere-haende.org/typo3/index.php

Sektionsleiter Mag. Pilnacek ist dabei auch eine besondere Nummer der meiner Meinung nach zusammen mit Dr. Pleischl für den üblen Zustand der Justiz maßgeblich verantwortlich ist. Die von Ihm behauptete Qualitätsjustiz ist wohl ein schlechter Scherz wenn man die Vielzahl betroffener Bürger sieht die durch unnachvollziehbare Rechtssprechung geschädigt wurden.


Sehen Sie sich doch mal auch das Interview zu den "Staatsgeschädigten der Zwetschkenrepublik" an  -  dann kann man auch verstehen dass die Justiz schon lange nicht mehr ein Ort ist wo man auf faire unparteiische Rechtssprechung hoffen darf.
www.saubere-haende.org/typo3/index.php

Zum Abschluß noch:
Ich bin z.B. eine Person die am Landesgericht Krems mit Hausverbot belegt wurde, da Dr. Klaus mittels unverschämter Lügen meiner Meinung nach gedeckten Amtsmissbrauch betreibt, die einem jeden Restglauben an einer halbwegs neutralen fairen Justiz nimmt. Das Ergebnis der Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof ist mehr als lächerlich   -   Dr. Klaus kann ganz frech seine Lügen mittels Aktennotizen verbreiten, verlangt man aber einen Wahrheitsbeweis für seine Behauptungen, dann verschanzt er sich hinter seiner Stellung und versucht dies auszusitzen und mittels Lügen zu kaschieren.


Wie sie hier sehen lässt sich der Präsident als Lügner bezeichnen, grinst von seinem hohen Roß, möglicherweise alkoholisiert, runter und vergisst dabei ganz darauf wie sein übles Verhalten der Justiz immensen Schaden verursacht. Folgen wird dieses Schreiben keines haben, insbesondere wird Dr. Klaus auch nicht klagen, da er sonst den Wahrheitsbeweis antreten müsste  -  aber sicher nicht kann.


Dokumentation:  www.saubere-haende.org/typo3/index.php


Beste Grüße
Bernhard Lassy
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Ing. Bernhard Lassy, MSc.(OU) - Präsident - www.saubere-haende.org
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten
+43 680 2260 712 - praesident@saubere-haende.org

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