26 March 2017    
 
 
 
 
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   Saubere HändeWo passiert was? MedienJimdo - Meinungsunterdrückung?
Druckansicht generelle Unschuldsvermutung

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Quelle: Opens external link in new windowMenschenrechte
Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

Bei JIMDO scheint man nicht viel auf dieses Menschenrecht zu halten. Was ist passiert?


Robin Fermann, ein Aktivist, Übersetzer, Politiker, aber vor allem ein Mensch mit Herz hat sich der Thematik "Freilassung von Opens internal link in current windowHarvey Friedman" angenommen.

Robin Fermanns Plan war einen Friedensmarsch von Graz ( in dieser Stadt ist Hrvey Friedman inhaftiert ) nach Wien zur Hofburg ( Amtssitz des Bundespräsidenten ) durchzuführen um die Freilassung von Harvey Friedman einzufordern.

Der Friedesmarsch wurde auf JIMDO dokumentiert http://freiheitfuerharvey.jimdo.com/

Seit 28.1.2016 ist die Seite nicht mehr erreichbar und wurde laut unseren Informationen von JIMDO ohne nähere Angaben von Gründen gesperrt. Seitens JIMDO gibt man sich zugeköpft und verweist auf den Datenschutz.

Diese Argumentation scheint wohl eher lächerlich zu sein. Gab es ein strafrelevantes Vergehen, dann gibt es auch kein Problem darüber zu reden und auf eine entsprechende Anzeige zu verweisen. Die Reaktion von JIMDO lässt aber etwas ganz anderes vermuten. Es dürfte wohl, von welcher Seite auch immer, Druck ausgeübt worden sein und JIMDO hat diesem Druck einfach nachgegeben.

Auf Grund des Verhaltens des JIMDO-Teams kann man nur davon abraten die Dienste des Unternehmens zu nutzen, da man jederzeit damit rechnen muss, dass Inhalte gesperrt werden, wenn die jemanden einfach nicht passen.

 

Die Punkte 2.4 & 2.5 aus denOpens external link in new window AGB von JIMDO


2.4.    Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters können jederzeit eingestellt werden. Der Nutzer hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Fortführung des Services.

2.5.    Loggt sich ein JimdoFree-Nutzer nicht innerhalb von 180 Tagen in seine Webseite ein, so kann der Anbieter die Webseite und alle darauf enthaltenen Inhalte unwiderruflich löschen und alle Jimdo-Zugänge des Nutzers sperren.



Anmerkung Saubere Hände:

Es ist natürlich das gute Recht eines Anbieters Geschäftsbedingungen vorzugeben.

Genau dieser Fall zeigt aber auch, welcher Gefahr man sich aussetzt wenn man den Dienst von JIMDO nützt. Die sperren einfach den Zugang und das war es. Die obige Begründung klingt sehr fadenscheinig, da man die Dokumentation des Protestmarsches auch hier sehen kann.

Da die Beschwerden selbst nicht bekannt gegeben werden kann man sich natürlich auch nicht dagegen werden. JIMDO argumentiert die Sperre der Homepage mit möglichen Kosten und verhält sich damit in einer Art und Weise die man eher in Nordkorea als in Europa vermuten würde. Meinungsfreiheit ist für JIMDO offenbar kein hohes schützenswertes Gut, die wird dem Geld geopfert.

Wie gesagt es ist natürlich die Freiheit von JIMDO in dieser Art und Weise vor zu gehen  -  man kann daher nur vor der Nutzung des Dienstes warnen. 

 

Die Thematik um die es geht ist natürlich ein heißes Thema  -  der Autor Harvey Friedman ist ein heftiger Kritiker des Bankenwesens und hat eine ordentliche Unruhe in Bankenkreisen ausgelöst. Banken versuchen sein Buch BANKSTERCLUB mit allen Mitteln verbieten zu lassen  -  spannend ist, dass man Opens internal link in current windowPassagen des Buches zur Anzeige heranzog, die direkt den Geschäftsberichten der Bank entstammen.

Opens external link in new windowhttp://robinfermann.de/robin fermann-2/friedensmarsch 15. - 21.01.2016 graz - wien/index.html

 

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