20 November 2017    
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
   Saubere HändeWo passiert was? Fall BUHAG
Druckansicht generelle Unschuldsvermutung

"Buchhaltungsagentur BUHAG: Wo sind die 60 AMS-Millionen"

In Zusammenarbeit mit InsiderInnen tauchen Fragen auf, die in einem Rechtsstaat eine Antwort finden würden. Warum das vermutlich nicht so ist wird Opens internal link in current windowhier besprochen. Unser Anteil beschränkt sich in diesem Fall auf Dokumentation und Diskussion.

Dieser Fall ist mit folgenden Fällen eng verbunden:

Eine Chronologie:

1998 Ministerratsbeschluss: Das Rechnungswesen des Bundes wird in Hinkunft über die betriebswirtschaftliche Software SAP abgewickelt. Es wird ein Roll-Out-Plan für die Bundesministerien und nachgeordneten Dienststellen erstellt. Generalunternehmer: Siemens Business Services
Sommer 2001 Das Rechnungswesen (Phasenbuchhaltung, doppelte Buchhaltung) des BM für Soziales wird über SAP abgewickelt. (Produktivstart HV-SAP)  Die Daten werden täglich auf das Alt-System im Bundesrechenzentrum rückmigriert, um die Erstellung des Bundesrechnungsabschlusses im BRZ zu gewährleisten.
5-6.Dez.2002 Hofrat Stefan Csoka (BMF VI/3) verliert – angeblich bei einem Vortrag in Linz - sein Gedächtnis und wird pensioniert.
2001-2004

Rollout und Produktivstart HV-SAP:

    - BM für Soziales, Generationen, Frauen

-          Bundeskanzleramt (2002)

-          BM für Inneres (2002)

-          BM für Vit (2003)

-          BM für Äußere Ang. (2003)

-          BM für Unterricht/ Wissenschaft/Kunst (2003)

-          BM für Landesverteidigung (2003)

-          BM für Wirtschaft und Arbeit (2003)

-          BM für Finanzen (2003 bis 2004)

-          Oberste Organe (April 2004)

 2003

Der Ministerrat beschließt die Errichtung einer nationalen Buchhaltungsagentur (BHAG).

11.Nov.2003 RegRat Wolfgang Schweinhammer (BMF, elektronischer Zahlungsverkehr des Bundes) stirbt in der Nacht von 10. auf 11. November 2003 in seinem Büro in der Hinteren Zollamtsstraße 4 (6.Stock). MR Ihle hat das Büro im selben Gang, vom Sterben von RegRat Schweinhammer wurde nichts bemerkt.
1.April 2004

Das Amt der BHAG nimmt mit 1. April seine Tätigkeit auf. Die Geschäftsführung hat ihren Sitz in Wien. Weitere Standorte sind in Linz, Graz und Innsbruck.

Die Geschäftsführung wird am 1. Mai erstmalig mit Frau Mag. Johanna Moder bestellt.

Die ersten Buchhaltungen (z.B. Finanzverwaltung, Justizverwaltung, Verwaltung des Patentamtes) nehmen mit 1. Juli ihre Tätigkeit in der BHAG auf.

2005

Nach der vollständigen Eingliederung aller Bundesbuchhaltungen in die BHAG wird mit 1. Jänner der Vollbetrieb aufgenommen. Auf Grund dieser Zusammenlegung wird eine geplante Effizienzsteigerung erreicht.

Die Buchhaltungsagentur hat einen gewählten Betriebsrat, der die Interessen der Mitarbeiter vertritt.

1.Jan.2005

Nach der vollständigen Eingliederung aller Bundesbuchhaltungen in die BHAG wird mit 1. Jänner 2005 der Vollbetrieb aufgenommen. Auf Grund dieser Zusammenlegung wird eine geplante Effizienzsteigerung erreicht.

Die Buchhaltungsagentur hat einen gewählten Betriebsrat, der die Interessen der Mitarbeiter vertritt.

Die Mitarbeiter der Buchhaltungsagentur kommen aus den (aufgelösten) Buchhaltungs-Abteilungen der Bundesministerien und deren nachgeordneten Dienstbehörden (z.B. Bundessozialamt als dem BM für Soziales nachgeordnete Dienststelle) so auch Herr Wolfgang Wipplinger.

1.Jan.2005

Gründung (als Vollbetrieb) der Buchhaltungsagentur des Bundes (Republik Österreich) – Ausgliederung der Buchhaltungen der Bundesministerien und nachgeordneten Dienststellenleitung Mag. Johanna Moder

Abwicklung der Finanzbuchhaltung, Kostenrechnung des Bundes (auch Kameralistik) über SAP-Rechner, deren Server in der Bundesrechenzentrum GmbH betreut werden)

Vgl. dazu: Bundesgesetz über die Errichtung einer Buchhaltungsagentur des Bundes 2004 – Änderung des Bundeshaushaltsgesetzes/ Änderung des Bundesfinanzgesetzes 2004



Anfang 2005 bis Anfang 2009

siehe auch Opens external link in new windowPressekonferenz Karl Öllinger vom 5. Feb.2009

Der Zeitraum der betrügerischen Handlungen von Kurt Datzer (Venetia) und Wolfgang Wipplinger (Bhag) Über einen Zeitraum von 5 Jahren konnten – unter Mithilfe von Ihle, Moder, Brandl und vielen anderen – angeblich unentdeckt betrügerische Handlungen gesetzt werden.

Sep.2006 Nationalratswahlen
Okt.2006 Der Nationalrat beschließt bei seiner konstituierenden Sitzung die Einsetzung eines Untersuchungs-Ausschuss betreff Beschaffungsvorgang „Eurofighter“
Nov.2006 Dr. Pilz kündigt in seinem politischen Tagebuch www.peterpilz.at an, das Budget-begleitgesetz von 2003 im Nachhinein ändern zu wollen.
17.Nov.2006 Parlamentarische Anfrage Dr. Peter Fichtenbauer zur Buchhaltungsagentur, FMA etc. betreff Kosten der Buchhaltungsagentur etc.....vor allem auch wegen SAP-Lizenzkosten.
Jan.2007 Alfred Gusenbauer (SPÖ) wird Bundeskanzler der Republik Österreich. Er führt eine große Koalition. Wilhelm Molterer (ÖVP) wird Bundesfinanzminister.
12.Jan.2007 Antwort zu o.a. parlamentarischer Anfrage (FPÖ) langt im Parlament ein.
spätestens ab Jan.2007 Kurt Datzer, Gründer und Chef der Wiener Aus- und Weiterbildungseinrichtung VENETIA Erwachsenenbildung GmbH beginnt Investoren unter Vorspiegelung falscher Tatsachen Geld abzuknöpfen.
Frühjahr 2007 Spätestens im Frühjahr 2007 suchte Datzer Kontakt zu Wipplinger. Er bittet um Zwischenfinanzierungen für seine AMS-Kurse bei Venetia.
Frühjahr 2007 Der Eurofighter-U-Ausschuss arbeitet auf Hochtouren. Laufend wird in den Medien aus Dr. Pilz`Tagebuch www.peterpilz.at zitiert. Tausende Menschen im In- und Ausland greifen auf diese Web-Site zu und posten selbst.
Feb.März 2007 Frau Opens internal link in current windowMag. Hödl Rosemarie wird auf www.peterpilz. In sehr unprofessioneller Weise einerseits als Scientologin denunziert, die unzählige von Akten/ Daten etc...aus dem Brz/Bmf entwendet habe andererseits aber auch mit ihrer Privatadresse und Telefon-Nummer als Gründerin eines „Vereins der Antilogen“ bezeichnet. Erst nach gerichtlicher Intervention werden die Eintragungen gelöscht.
Mitte 2007 Spätestens ab diesem Zeitpunkt beginnt Wolfgang Wipplinger (früher Buchhalter im Bundessozialamt, außerdem Aufsichtsrat der Wohnbaugenossenschaft WienSüd) falsche Schuldscheine zu fabrizieren – mit dem Stempel der Bundesbuchhaltungsagentur.
Sommer 2007

Die Kammer für Arbeiter und Angestellte versucht die Insolvenz von Venetia durch-zusetzen. Es geht um Ansprüche von 42 ehemaligen Dienstnehmern in Höhe von rund einer halben Million Euro.

GF Datzer von Venetia gelingt es, dem Konkursrichter am Handelsgericht Wien immer neue Fristen abzuringen – auch, weil er Schuldscheine der Republik über mehrere Millionen Euro vorlegen konnte.

6.Juli.2007 Es gibt eine Bestätigung an eine Schweizer Firma über Verbindlichkeiten des AMS Österreich gegenüber VENETIA in Höhe von € 1.792.826,79 Euro. Unterzeichnet wurde dieses Dokument der Republik Österreich von Wolfgang Wipplinger.
Sommer 2007 Peter Lebinger (Mühlethaler und Partner) kauft die Forderungen von Kurt Datzer/ Venetia. Zu diesem Zeitpunkt sind laut Lebinger noch keine Anzeichen eines Konkurses bei Venetia sichtbar.
Aug.2007 Frau Mag. Hödl erstattet am BG Innere Stadt Anzeige wegen der Denunzierungen auf www.peterpilz.at
Nov.2007 Seit November 2007 stellt das AMS – laut Sachverhaltsdarstellung AMS-Chef Buchinger – keine Gutschriften mehr an das Kursinstitut Venetia Wien 12 aus.
Dez.2007 Wipplinger erhält Drohanrufe von Käufern, die die Forderungen/ Schulden von Kurt Datzer am freien Markt über die Firma Mühletaler und Partner in der Schweiz erworben hatten.
Sylvester 2007 Die Drohanrufe in der Buchhaltungsagentur bei Herrn Wipplinger werden so unerträglich, dass Hr. Wipplinger die Sache dadurch zu bereinigen versuchte, indem in Fülle gefälschte Bestätigungen (Schuldscheine der Republik) ausstellte und Zahlungsfristen eigenmächtig verschob.
4.Jan - 1.Sept.2008

Herr Wipplinger (BHAG) setzt mit Hilfe seiner angeblich völlig ahnungslosen Assistentin Frau K. ein schwindelerregendes Geldkarussell in Gang.

Über das bundeseigene Bankkonto der Arbeitslosenversicherung, auf das er Zugriff hat, hat Wipplinger zwischen Januar und September 2008 mindestens Zahlungsanweisungen in der Höhe von 16,5 Millionen Euro getätigt.

Exkurs: Das Geld vom AMS fehlt bis heute. Von den 16,5 Millionen Euro gingen insgesamt 3,6 Millionen Euro direkt auf das Konto von Kurt Datzer. 4,4 Millionen Euro wanderten zu Investoren in Österreich, Dänemark und der Slowakei. 8,5 Millionen Euro flossen auf ein Konto der Wiener Privatbank AG, Tochter der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich.

9.Jan.2008 Verhandlung am LG Strafsachen Mag. Hödl gegen  (www.peterpilz.at) Dr. xxxx diktiert im Auftrag xxxx der Richterin xxxx das Urteil.
22.Feb.2008

Sieben Expertinnen und Experten diskutierten im Roten Salon des Wiener Palais Trauttmansdorff über Opens external link in new window"Financial Talents – Die Rolle von CFOs in Unternehmen".

Johanna Moder (Buchhaltungsagentur des Bundes) als "CFO der Republik Österreich" machte klar, dass ihre Job-Description danach verlange, "das Geschäft sehr gut kennen zu müssen". Er müsse gleichermaßen Bescheid darüber wissen, was bei den Banken und beim Kunden passiert. (Bernhard Madlener, DER STANDARD, Printausgabe, 23./24.2.2008)

Aug.2008 Profil berichtet über die Zahlungsrückstände betreff Venetia-Kursleiter.
Sommer 2008 MR Chr. Ihle vom BM für Finanzen wird interimistischer Leiter der Buch-haltungsagentur (Beschluss vom 26.August 2008)
30.Sep.2008 Brandl wird endgültiger Leiter der BHAG
24.Okt.2008 Die Buchhaltungsagentur des Bundes (Wolfgang Wipplinger) stellt die gefälschte Endabrechnung über 16 Mio und verspricht Neuaufträge in Höhe von 36 Mio Euro. Mit diesen gefälschten Schuldscheinen geht Datzer (Venetia) auf Investorenfang.
Nov.2008 Aktion Umwelt Tirol erhält 2 Bestätigungen in Höhe von 16,3 Millionen Euro und 36 Millionen Euro
Nov.2008 Die letzten Forderungen von Venetia an AMS werden abgerechnet.
28.Nov.2008 Erste Tagsatzung gegen Mag. Hödl gegen T-Mobile Zahlungsklage wegen € 1.200,-- am Bezirksgericht Wien-Liesing. Die Richterin Frau Bauer-Moitzi regt im Auftrag des BM für Justiz eine Besachwaltung von Frau Mag. Hödl Rosemarie an.
Dez.2008

Vorladung wegen Sachwalterschaft Mag. Hödl Mag. Wieser BG Liesing

Eine Psychiaterin in Wien-Mauer versucht Frau Mag. Hödl einzureden, dass sie nie im Bundesrechenzentrum oder für das BM für Finanzen gearbeitet habe (in welchem Auftrag) Sie versucht – zum Glück vergeblich - Frau Mag. Hödl zu zwingen, sehr starke Medikamente – mit stärksten Nebenwirkungen - zu nehmen, die die Wahrnehmung und das Erinnerungsvermögen tatsächlich schwerstens beeinträchtigen. Die Fachärztin sitzt meistens sehr leicht bekleidet in der Ordination.

3.Dez.2008

Konkursantrag gegen Venetia – Handelsgericht Wien

Ing. Peter Schuster von Aktion Umwelt Tirol erklärt vor Gericht, die Schulden von Venetia bezahlen zu wollen.

Jan.2009 Die Frist des Handesgerichtes Wien für Venetia verstreicht, ohne dass Ing. Schuster von der Aktion Umwelt Tirol die Schulden für Venetia bezahlt hätte.
23.Jan.2009 AMS-Chef Buchinger übermittelt eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Wien wegen Verdacht auf Betrug und Urkundenfälschung
30.Jan.2009 Wipplinger und Datzer werden mit Handschellen verhaftet.
31.Jan.2009 Opens external link in new windowProfilartikel 60 Millionen Coup
1.Feb.2009 Harald Weiglein, Sprecher des Bundesministers für Finanzen Josef Pröll erklärt im Kurier, dass nur 16 Millionen verschoben worden seien und distanziert sich von der Buchhaltungsagentur (Obwohl die gesamte Buchhaltung des Bundes dort abgewickelt wird und die BHAG eine 100%ige Tochterfirma der Republik Österreich ist. Eigentümervertreter: BM für Finanzen
5.Feb.2009 Karl Öllinger veranstaltet Pressekonferenz zum Thema Skandal in der Buchhaltungsagentur des Bundes
7.Feb.2009 Opens external link in new windowProfil veröffentlicht Details zum Skandal rund um die Buchhaltungsagentur
14.Feb.2009 Opens external link in new windowProfil AMS-Affäre zieht weitere Kreise
Feb.2009 Dr. Martin Weiser (1080 Wien) wird zum einstweiligen Sachwalter von Frau Opens internal link in current windowMag. Rosemarie Hödl bestellt.
1.April.2009 Die WebSite www.austria-elak.com geht online. Auf dieser Web-Site werden Skandale rund um den elektronischen Akt des Bundes (Republik Österreich) aufgedeckt. Der Opens external link in new windowELAK steht im direkten Zusammenhang mit den Skandalen rund um HV-SAP und die Buchhaltungsagentur, da es viele Schnittstellen zwischen Elak und HV-SAP, PM-SAP (Personalverrechnung des Bundes auf SAP) in der Bundesrechenzentrum GmbH gibt. www.brz.gv.at
22.April.2009 Untersuchung von Frau Mag. Hödl bei FA für Psychiatrie und Neurologie Dr. Herbert Kögler, Mödling bei Wien (NÖ)
27.April.2009 Profil veröffentlicht die Beschuldigten-vernehmung des BM für Inneres (BIA)
14.Mai.2009 Verhandlung wegen Sachwalterschaft Hödl BG Wien-Liesing. In Vertretung von Dr. Weiser erscheint RA Dr. Andreas Lehner, der im Vorzimmer des Gerichts Frau Mag. Hödl kritisiert bezüglich der Justiz-Server in der Bundesrechenzentrum GmbH (mit denen Frau Mag. Hödl im BRZ nur peripher zu tun hatte)
18.Mai.2009 Beschluss Bezirksgericht Wien-Liesing:

Dr. Martin Weiser wird zum endgültigen Sachwalter von Frau Mag. Hödl bestellt.

Laut Gutachten Dr. Kögler ist Frau Mag. Hödl eine querulative krankhafte Verschwörungstheoretikerin, die nicht zwischen ihren Wahnvorstellungen und Wirklichkeit unterscheiden könne. Den Akten ist zu entnehmen, dass Frau Mag. Hödl im Auftrag des BM für Justiz und Finanzen im besonderen für die Jahre 2003, 2005 und 2007 als unzurechnungsfähig erklärt werden muss, da sie behauptet, dass im BM für Finanzen hochrangige Beamte ermordet worden wären.

Sept.Okt. 2009

Der Rekurs von Frau Mag. Hödl betreff Beschluss „Sachwalterschaft“ wird vom Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien mit folgender Begründung abgelehnt: Frau Hödl ist eine krankhafte querulative Verschwörungstheoretikerin. Sie bildet sich allerhand ein und könne sich nicht einmal um ihre eigenen Angelegenheiten kümmern.

ZIEL (Weisung des BMJ): Alles, was Frau Mag. HÖDL zu den Vorgängen/Morden/Millionen(ver)schiebungen im BM für Finanzen erzählt, ist unter dem Aspekt zu sehen, dass sie amtlich für „verrückt“ sprich unzurechnungsfähig erklärt worden ist. Somit hat man sich vonseiten der Vertuscher perfekt abgesichert – oder glaubt es zumindest.

Dez.2009 SAP-Kompetenzcenter im Bundesrechenzentrum feiert 10-jähriges Bestehen
Dez.2009 Der Anwalt von Wipplinger, Mag. Martin Nemec, erzählt in der Sauna in Oberlaa, dass er gemeinsam mit Dr.Brandstetter (auch Rechtsanwalt von Milliardenbetrüger Tilo Berlin)  für Wipplinger die U-Haft beenden konnte.
Feb.2010 Die Web-Site „Opens external link in new windowWo sind die 60 AMS-Millionen“ geht online.
März.2010 Blog Opens external link in new window„Erinnerungen einer Unterdrückerischen Person“ geht online.
Mai.2010 ERSTE Bank streicht der Unterdrückerischen Person lesenden Zugang zum Netbanking
2.Okt.2010 Opens external link in new windowProfilartikel über die AMS-Millionen
25.Jan.2011 Sachwalter Dr. Weiser teilt der Unterdrückerischen Person mit, dass die Sachwalterschaft beendet werden soll.
8.März.2011 Unterdrückerische Person spricht beim Amtstag am Bezirksgericht Wien-Liesing vor. Der Richter Dr. Zucker erläutert der Unterdrückerischen Person, dass der Sachwalterschafts-Akt der Suppressive Person auf dem Wege zum Gutachter Dr. Kögler sei. Allerdings kann das Gericht sich keine Aktenkopie leisten, daher kenne der Richter den Akt noch nicht. Die Unterdrückerische Person beschließt, dem Richter Akteneinsicht via Internet zu gewähren (durch Einscannen und Online-Stellen des Aktes...)

 

Personen der Handlung:

 

  1. Wolfgang Wipplinger, Buchhalter der Republik Österreich (45 Jahre)
  2. Kurt Datzer, Geschäftsführer der VENETIA GmbH
  3. Karl Öllinger, Abgeordneter Zum Nationalrat (Die Grünen)
  4. Mag. Johanna Moder, Leiterin der Buchhaltungsagentur seit 2004 (hat mit dem nichts zu tun, übernimmt keine Verantwortung
  5. MinRat Christian IHLE: Abteilungsleiter BM für Finanzen, Leiter der BHAG August/ Sept 2008 (53 Jahre alt)
  6. Mag. Helmut Brandl: Leiter der BHAG mit Beschluss vom 30.September 2008, früher BMVIT und BMF
  7. Wolfgang Schweinhammer: BMF, Zahlungsverkehr der Republik Österreich
  8. Peter Lebinger: International gesuchter Betrüger
  9. Stefan Csoka: Pensionierter Beamter im BM für Finanzen
  10. Dr. Martin Weiser, Rechtsanwalt in Wien
  11. Mag. Romana Wieser, Richterin am BG Wien-Liesing
  12. Mag. Katja Bruzek, Richterin am Landesgericht für Strafsachen in Wien

 

 

Sie sind nicht allein - Profis helfen! Copyright © 2009
>