28 February 2017    
 
 
 
 
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   Saubere HändeWo passiert was? AUA - Ausserparlamentarischer BürgeruntersuchungssausschussFall BUWOGehem. RH-Präsident Dr. Fiedler
Druckansicht generelle Unschuldsvermutung

Die Beichte von Dr. Franz Fiedler - ehemaliger Rechnungshofpräsident


"

Liebe Österreicherinnen und Österreicher.

Es ist also nun passiert.

Mein ehemals bester Mitarbeiter Dr. Lederbauer hat den außerparlamentarischen Bürgeruntersuchungsausschuß eingerichtet.

Ich sehe mich daher gezwungen zuzugeben, dass ich Schuld daran bin dass Mag. Grasser den BUWOG-Skandal überhaupt erst durchziehen konnte.

Ich gelte bisher als unbescholten als "Mr. Antikorruption" in Österreich, muß aber auf Grund der Vorfälle am 17.10.2012 im Parlament zugeben: Das war alles nur Schein und Trug.

Im Parlament wurde in einer beispiellosen Aktion der außerparlamentarische 
Bürgeruntersuchungsausschuß
mit einer Zettelabwurfaktion bekannt gemacht  und nun gibt es also kein zurück mehr.

Es tut mir sehr leid was hier
in Österreich passiert ist.  Aber es ist zu spät.

Ich hatte eine äußerst unrühmliche Rolle eingenommen, den Dr. Lederbauer im Rechnungshof eliminiert und hervorragend in Zusammenarbeit unter anderem auch mit SPÖ-Regierungschefs bisher es geschafft  daß dem Dr. Lederbauer Menschenrechte vorenthalten werden auf faire Prozeßführung. Er hätte sogar gewonnen. Nur in Österreich gibt es bis heute kein geltendes Gesetz, da die Erben Kreiskys seit 34 Jahren das Erbe Kreiskys mit Füßen treten und nach wie vor trotz ratifizierter Menschenrechte keine Ausführungsgesetze beschlossen wurden und damit kein geltendes Recht sind in Österreich 1.

Ich denke es wird sich bald etwas ändern hier in Österreich, denn die Gruppierung rund um Dr.  Lederbauer, so wie ich das einschätze, wird sich nicht aufhalten lassen.

Man wird nicht so herum tun wie der parlamentarische Untersuchungsausschuß, der nicht einmal einen schriftlichen Abschlußbericht gemacht hat.

Wäre ich heute Rechnungshofpräsident ich würde sagen: "Das ist eine absolute Schweinerei", aber meine Amtszeit ist lange vorbei und ich habe mich damals für einen anderen Weg entschlossen, den ich heute aus tiefstem Herzen bereue.

Ich kann nur sagen: "Ich wünsche Dr. Lederbauer viel Erfolg auf seinem Weg" und ich werde versuchen, die politische Verantwortung zu übernehmen, für die Schweinereien die durch meine Tätigkeit erst möglich geworden sind.

Auf Wiedersehen

ÖsterrecherInnen und Österreicher."



Anmerkung 1:

Dr. Lederbauers Beschwerde beim UN Menschenrechtsausschuss in Genf ( UN MRA ) war erfolgreich.


Die österreichsiche Bundesregierung erkennt die Entscheidungen des UN MRA nicht an.
 

Dr. Lederbauer wurden Menschenrechte vorenthalten, insbesondere das " Recht auf ein faires Verfahren ".


Der " Internationale Pakt für bürgerliche udn politische Rechete " wurde im Jahre 1978 im österreichsichen Parlaement wohl - mit einem " Erfüllungsvorbehalt " ratifiziert. Die vorbehaltenen " Ausführungsgesetze " wurden jedoch seit 34 Jahren nie beschlossen.


Es handelt sich ganz klar um legislatives Unrecht undOpens internal link in current window um einen untragbaren Zustand, der jede Bürgerin und jeden Bürger in Österreich betrifft.

 


 Opens external link in new windowAPA-Presseaussendung 2003-11-25

Opens external link in new windowRechnungshof 2007-04_Band_2_(PDF)

 


Postings Opens external link in new windowaus dem Standard KHGs Geldkoffer-Version für Justiz widerlegt:

Bernhard Lassy2: bei Grasser steht so viel schief, dass es ein Wunder ist das der nicht zu kriegen ist

Es schleicht sich fast der Verdacht einer mächtigen schützenden Hand ein die das verhindert.

Mir sind noch sehr viele Details zum Projekt ELAK-im-BUND bekannt für die Schüssel/Grasser die Verantwortung tragen. Mir fehlen im BRZ rund 300 Mio. € wenn man die Abrechungen zum Staatshaushalt liest.

Hier eine nette Opens internal link in current windowunvollständige Sammlung zu Grasser.




Wolfgang Lederbauer: ..Mir fehlen im BRZ rund 300 Mio. € wenn man die Abrechungen zum Staatshaushalt liest...


Das ist leicht gesagt. Man muss schon subtanziieren.

Im übrigen:

Den Bundesrechnungsabschluss macht der Rechnungshof. 300 Mill Euro wären ihm sicher aufgefallen....

so-for-humanity.com2000.at


 

Bernhard Lassy2 dauernd auf den kurzen Napoleon hin zu dreschen

macht zwar Spaß, aber ich möchte den wirklich kriegen und die ELAK-Geschichte auf kriegen.

Die Zeit könnte gut sein, auch wenn es schön langsam wegen Verjährung zu spät ist.

Der Schüssel ist meiner persönlichen Meinung nach die korrupteste Ratte gewesen die wir hatten, und unter seiner Machtgeilheit ist die ganze Korruptionskultur derartig zum blühen gekommen, dass es da kaum was vergleichbares gibt.

Der Grasser ist sicher nicht sauber, die BUWOG gehört aber dem Fiedler.


 

Dr. Lederbauer...die BUWOG gehört aber dem Fiedler...

.
Teil 1:

Warum drücken Sie sich so kryptisch aus: " die BUWOG gehört aber dem Fiedler ".

Die BUWOG bzw alle Bundeswohnbaugesellschaften wurden bekanntlich an ein Konsortium verkauft, nicht an Dr. Fiedler.

Odr?

- Stört Sie etwa, dass der Rechnungshof unter der damaligen Führung von Dr. Fiedler die BUWOG ( und die WAG ) bezgl. des Verkaufs von Wohnungen an die Mieter zu einem ungewöhnlich frühen Zeitpunkt geprüft und kein Wort über die Konditionen dieser Angebote an die Mieter verloren hat?

- Stört Sie etwa, dass der Rechnungshof unter der damaligen Führung von Dr. Fiedler kein Wort über den potentiellen Wert der BUWOG ( bzw der WAG ) verloren hat?

Teil 2:

- Stört Sie etwa, dass der Rechnungshof unter der damaligen Führung von Dr. Fiedler einen nur wenige Seiten umfassenden Wahrnehmungsbericht veröffentlich hat, der von unverbindlichen und nichtssagenden Inhalten nur so strotzt?

Kapitel 20. Eine kritische Detailanalyse des Wahrnehmungsberichts des Rechnungshofs „BUWOG – Bauen und Wohnen Gesellschaft mbH"
Hinweise auf den Wahrnehmungsberichts des Rechnungshofs „ WAG Wohnanlagen Gesellschaft mbH"
SFH-4296 Umfassende Sachverhaltsdarstellung, Langfassung, Verkauf der Bundeswohnbaugesellschaften " Kapitel 20 von Dr. Lederbauer Stand 28.9.2011

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