18 November 2017    
 
 
 
 
 
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   Saubere HändeWo passiert was? AUA - Ausserparlamentarischer BürgeruntersuchungssausschussFall FMA
Druckansicht generelle Unschuldsvermutung

Die FMA ist in den letzten Jahren durch eklatantes Versagen aufgefallen  -  z.B. Meinl / Grasser.

Neuerdings beschäftigt sich die FMA nun mit Opens external link in new windowWaldviertler Schuhherstellers Heini Staudinger und macht Ihm erhebliche Schwierigkeiten.

Es geht darum, dass Herr Stauding Geschäfte abgewickelt hat, für die man in Österreich eine Banklizenz braucht. Man will damit letztendlich die Qualität des Finanzstandortes Österreich aufwerten.

Die FMA gibt auf Anfrage unter anderem folgende Kriterien vor:

"Das Unternehmen muss eine Aktiengesellschaft sein und über ein Anfangskapital von mindestens fünf Millionen Euro verfügen. Das Geschäftsmodell muss schlüssig sein und den gesetzlichen Anforderungen entsprechen - dazu gibt es ein Gutachten der Nationalbank. Und es muss einen geeigneten Geschäftsleiter und geeignete wesentliche Eigentümer geben (das sind übrigens die, die mit zehn Prozent oder mehr am Unternehmen beteiligt sind). Genau geregelt ist das alles im Bankwesengesetz (BWG)."


Das klingt nun alles sehr schön, wären da nicht einige Bankskandale passiert, bei denen die FMA total versagt hat.

Heute hat man eher den Eindruck, die FMA sei wie ein klassisches Pharmaprodukt zu sehen, von denen mancher behauptet, die im Beipackzettel genannten Nebenwirkung seien eigentlich die Hauptwirkung, da man sich damit Folgegeschäfte sichert.

Die FMA ist offenbar genau so zu sehen, die dient offenbarausschließlich dazu den Meinls oder anderen ungestört die Geschäfte zu ermöglichen.

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